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Digitalisierung und Elektronischer Rechtsverkehr
Zwangsvollstreckungsverfahren werden immer weiter digitalisiert, Voraussetzung dafür ist funktionierender elektronischer Rechtsverkehr.
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Stellungnahmen
Mitgliederinformationen
18. März 2024
Mitgliederinformationen
Zwangsvollstreckung: Nach den Formularen ist vor den Formularen
Autor: Udo Brückner, Vorsitzender des BDIU-Ausschusses für Gerichtsvollzieherwesen
14. März 2024
Mitgliederinformationen
Regierungsentwurf zur weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung
Mit dem Gesetzentwurf soll die Zahl der so genannten hybriden Aufträge und Anträge in der…
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07. März 2024
Mitgliederinformationen
Regierungsentwurf zur weiteren Digitalisierung der Justiz
Das Bundeskabinett hat den Entwurf des Bundesjustizministeriums beschlossen, in dem Anregungen des…
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30. Januar 2024
Mitgliederinformationen
Zwischen Gerichtskostenstempler und elektronischem Rechtsverkehr
Nach und nach akzeptieren immer mehr Bundesländer elektronische Kostenmarken. Indes erkennen die Justizbehörden in Schleswig-Holstein, Hamburg, Hessen und Rheinland-Pfalz Abdrucke von Gerichtskostenstemplern nicht mehr als Zahlungsmittel an.
03. Januar 2024
Mitgliederinformationen
Digitalisierung: Das eBO für Inkassounternehmen ist da
Das besondere elektronische Bürger- und Organisationenpostfach (eBO) kann nun auch mit…
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30. November 2023
Mitgliederinformationen
Übergangsfrist für alte ZV-Formulare verlängert
Die Übergangsregelung, die die Nutzung der Formulare nach der Zwangsvollstreckungsformularverordnung vom 28. September 2015 erlaubt, wurde über den 1. Dezember 2023 hinaus verlängert, um den Beteiligten mehr Zeit für die Anpassung ihrer IT-Systeme einzuräumen.
06. Oktober 2023
Stellungnahmen
Stellungnahme zum Referentenentwurf zur weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung
Die Bundesregierung möchte mit dem Gesetz zur weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung die sichere elektronische Übermittlung von Dokumenten für die Zwangsvollstreckung fördern, dazu sind Regelungen notwendig.
14. September 2023
Stellungnahmen
Stellungnahme zur Änderung der Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung
Mit der Verordnung zur Änderung der Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung (RefE ZVFV-ÄndVO) sollen die im Dezember 2022 überarbeiteten Formulare besser handhabbar werden. Der BDIU hat dazu konkrete Vorschläge.
06. September 2023
Mitgliederinformationen
Zwangsvollstreckung Teil 2: Gescheiterter Digitalisierungsversuch
Autor: Udo Brückner, Vorsitzender des BDIU-Ausschusses für Gerichtsvollzieherwesen
27. Juli 2023
Stellungnahmen
Stellungnahme zum Entwurf eines Dritten BMG-Änderungsgesetzes
Durch das Dritte Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetzes soll der Auftrag aus dem Koalitionsvertrag zur Verbesserung der Möglichkeit von Auskunftssperren im Melderegister umgesetzt werden. Ziel ist ein besserer Schutz bedrohter Personen.
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